Was ist das Bundes·verfassungs·gericht?
In der Leichten Sprache werden nur wenige Fremd·wörter benutzt.
Meistens guckt man:
Wie kann man ein Fremd·wort durch ein leichteres Wort austauschen?
Aber durch die Arbeit mit den Prüfern und Prüferinnen habe ich gemerkt:
Viele von ihnen lieben Fremd·wörter.
Sie benutzen sie gerne.
Darum erklärt Einfachstars ab jetzt Fremd·wörter und Fach·begriffe.
Heute:
Was ist das Bundes·verfassungs·gericht?
Das Bundes·verfassungs·gericht ist das höchste Gericht in Deutschland.
Dort werden Gerichts·verhandlungen geführt.
Richter und Richterinnen sprechen dort Urteile.
Man kann auch sagen:
Sie sprechen Recht.
Manchmal hat vorher schon ein anderes Gericht ein Urteil gesprochen.
Aber:
Das Bundes·verfassungs·gericht ist das höchste Gericht in Deutschland.
Darum gelten seine Urteile mehr als andere Urteile.
Das heißt:
Das Bundes·verfassungs·gericht kann neu entscheiden.
An das Urteil vom Bundes·verfassungs·gericht müssen sich dann alle halten.
Das Bundes·verfassungs·gericht kann auch Urteile anderer Gerichte aufheben.
Das bedeutet dann:
Dieses Urteil gilt nicht mehr.
Das Bundes·verfassungs·gericht hat eine wichtige Aufgabe.
Es überwacht:
Wird das Grund·gesetz in Deutschland eingehalten?
Die Urteile des Bundes·verfassungs·gerichts sind wichtig für Deutschland.
Sie klären wichtige Fragen für die Menschen in Deutschland.
Zum Beispiel:
Im Dezember 2021 hat das Bundes·verfassungs·gericht über das Thema Triage entschieden.
Also über die Frage:
Wer wird in einem Not·fall von Ärzten und Ärztinnen behandelt?
Und wer nicht?
Im Moment sind viele Menschen auf der Intensiv·station im Kranken·haus.
Wegen Corona.
Es gab den Vorschlag:
Alte Menschen und Menschen mit Behinderung sollen in Not·fällen nicht mehr ins Kranken·haus gebracht werden.
Den Platz an einer Beatmungs·maschine soll besser ein Mensch ohne Behinderung bekommen.
Dann haben 9 Menschen mit Behinderung eine Verfassungs·beschwerde eingereicht.
Das heißt:
Sie haben sich beim Bundes·verfassungs·gericht beschwert.
Sie haben sch gegen die Benachteiligung gewehrt.
Das Bundes·verfassungs·gericht hat entschieden:
Menschen mit Behinderung und alte Menschen dürfen bei einer Triage nicht benachteiligt werden.
Das verstößt gegen die Verfassung in Deutschland.
Denn in der Verfassung steht:
Alle Menschen haben die gleichen Rechte.
Niemand darf benachteiligt werden.
Das bedeutet jetzt:
Die Bundes·regierung muss ein Gesetz dazu machen.
In dem Gesetz muss drin·stehen:
Welche Regeln gibt es in einem Not·fall zum Thema Triage?
Das Bundes·verfassungs·gericht ist in der Stadt Karlsruhe.
Das Bundes-Verfassungsgericht hat einen Präsidenten.
Er heißt Professor Doktor Stephan Harbarth.
Er leitet das Bundes·verfassungs·gericht.
Das Gebäude des Bundes·verfassungs·gerichts
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